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Pro Aarau bestimmt Stimmfreigabe zur Schuldenbremse

Pro Aarau unterstützt die aktuelle Finanzstrategie des Stadtrats, die einen Vermögenserhalt, eine ausreichende Selbstfinanzierung der Investitionen und ein Vermeiden von neuen Schulden vorsieht. Dafür hat er die Aufgabe ein ausgeglichenes Budget zu gestalten, das jeweils abschliessend der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt wird. Pro Aarau hält es nicht für zwingend nötig, diesem Prozess mit einem reglementarischen Konstrukt ein Korsett anzulegen, das den Handlungsspielraum des Einwohnerrats unnötig einengt. Ein Konstrukt, das auf kommunaler Ebene wenig praktische Erfahrung und somit einen experimentellen Charakter hat. Die Gefahr besteht, dass die Schuldenbremse entweder gar nicht greift oder dann zu einer reinen Investitionsbremse verkommt. Aus diesen Gründen hat Pro Aarau für die Schuldenbremse eine Stimmfreigabe beschlossen.

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