Mit Freude für mehr Lebensqualität
in unserer Stadt

Der Präsident der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK), Ulrich Fischer von Pro Aarau, stellte an der Einwohnerratssitzung vom 13. Mai 2019 den Bericht der Kommission vor. Es gab das zweite Jahr in Folge einen überaus positiven Jahresabschluss. Insbesondere die cashflow-Marge zeigte mit über 17 Prozent einen guten Wert und die Rechnung schliesst mit Überschüssen.

Die Gründe dafür sind geplante, aber nicht realisierte Investitionen sowie unerwartet hohe Einkommens- und Vermögenssteuern, die zum Teil als Sondereffekte zu bewerten sind. Die nicht getätigten Investionen sind nur hinausgeschoben und werden ab 2020 kommen, deshalb ist eine Steuersenkung, wie von der ganz rechten Seite gefordert, für Pro Aarau kein Thema.

Die Selbstfinanzierung muss weiterhin 20 Millionen Franken betragen, um einen ausgeglichenen Haushalt der Stadt Aarau sicherzustellen ohne Aufnahme neuer Finanzverbindlichkeiten.

Jahresbericht 2018 https://www.aarau.ch/public/upload/assets/6198/Jahresbericht-2018-web.pdf

Unter diesem Motto haben die Mitte-Parteien Pro Aarau, GLP und EVP die Neuezuzüger in Aarau mit einem Flyer begrüßt. Am 4. Mai 2019 wurden bei Gipfeli und Kaffee allein von Pro Aarau mehr als 600 Briefkuverts mit den Adressen der neuen Einwohnerinnen und Einwohner beschriftet. Wir möchten damit Pro Aarau als Stadtpartei, die sich für einen starken und attraktiven Standort mit gutem Bildungs-, Kultur- und Sportangeboten einsetzt, vorstellen.

Hier geht's zum Neuzuzüger*innen Brief

 

Pro Aarau unterstützt die aktuelle Finanzstrategie des Stadtrats, die einen Vermögenserhalt, eine ausreichende Selbstfinanzierung der Investitionen und ein Vermeiden von neuen Schulden vorsieht. Dafür hat er die Aufgabe ein ausgeglichenes Budget zu gestalten, das jeweils abschliessend der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt wird. Pro Aarau hält es nicht für zwingend nötig, diesem Prozess mit einem reglementarischen Konstrukt ein Korsett anzulegen, das den Handlungsspielraum des Einwohnerrats unnötig einengt. Ein Konstrukt, das auf kommunaler Ebene wenig praktische Erfahrung und somit einen experimentellen Charakter hat. Die Gefahr besteht, dass die Schuldenbremse entweder gar nicht greift oder dann zu einer reinen Investitionsbremse verkommt. Aus diesen Gründen hat Pro Aarau für die Schuldenbremse eine Stimmfreigabe beschlossen.