Aktuelles von Pro Aarau

Wir sind und bleiben aktuell.

«Herzlich willkommen in ihrer neuen Heimat!»

Unter diesem Motto haben die Mitte-Parteien Pro Aarau, GLP und EVP die Neuezuzüger in Aarau mit einem Flyer begrüßt. Am 4. Mai 2019 wurden bei Gipfeli und Kaffee allein von Pro Aarau mehr als 600 Briefkuverts mit den Adressen der neuen Einwohnerinnen und Einwohner beschriftet. Wir möchten damit Pro Aarau als Stadtpartei, die sich für einen starken und attraktiven Standort mit gutem Bildungs-, Kultur- und Sportangeboten einsetzt, vorstellen.

Hier geht's zum Neuzuzüger*innen Brief

 

Pro Aarau zum Jahresbericht 2018

Der Präsident der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK), Ulrich Fischer von Pro Aarau, stellte an der Einwohnerratssitzung vom 13. Mai 2019 den Bericht der Kommission vor. Es gab das zweite Jahr in Folge einen überaus positiven Jahresabschluss. Insbesondere die cashflow-Marge zeigte mit über 17 Prozent einen guten Wert und die Rechnung schliesst mit Überschüssen.

Die Gründe dafür sind geplante, aber nicht realisierte Investitionen sowie unerwartet hohe Einkommens- und Vermögenssteuern, die zum Teil als Sondereffekte zu bewerten sind. Die nicht getätigten Investionen sind nur hinausgeschoben und werden ab 2020 kommen, deshalb ist eine Steuersenkung, wie von der ganz rechten Seite gefordert, für Pro Aarau kein Thema.

Die Selbstfinanzierung muss weiterhin 20 Millionen Franken betragen, um einen ausgeglichenen Haushalt der Stadt Aarau sicherzustellen ohne Aufnahme neuer Finanzverbindlichkeiten.

Jahresbericht 2018 https://www.aarau.ch/public/upload/assets/6198/Jahresbericht-2018-web.pdf

Pro Aarau bestimmt Stimmfreigabe zur Schuldenbremse

Pro Aarau unterstützt die aktuelle Finanzstrategie des Stadtrats, die einen Vermögenserhalt, eine ausreichende Selbstfinanzierung der Investitionen und ein Vermeiden von neuen Schulden vorsieht. Dafür hat er die Aufgabe ein ausgeglichenes Budget zu gestalten, das jeweils abschliessend der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt wird. Pro Aarau hält es nicht für zwingend nötig, diesem Prozess mit einem reglementarischen Konstrukt ein Korsett anzulegen, das den Handlungsspielraum des Einwohnerrats unnötig einengt. Ein Konstrukt, das auf kommunaler Ebene wenig praktische Erfahrung und somit einen experimentellen Charakter hat. Die Gefahr besteht, dass die Schuldenbremse entweder gar nicht greift oder dann zu einer reinen Investitionsbremse verkommt. Aus diesen Gründen hat Pro Aarau für die Schuldenbremse eine Stimmfreigabe beschlossen.

Fabio Mazzara neu für Pro Aarau im Einwohnerrat

Als Nachfolger für den zurückgetretenen Ueli Hertig wird an der nächsten Einwohnerratssitzung, Fabio Mazzara in Pflicht genommen und für Pro Aarau im Einwohnerrat Platz nehmen. Der 41jährige ist in Aarau geboren und arbeitet als selbstständiger Grafiker und Berufsschullehrer. Er ist Gründungsmitglied der Schwanbar, Mitorganisator des Musikfestivals MelodyAarau und war viele Jahre Teil der Neujahrskommission. Pro Aarau freut sich, ein weiteres engagiertes und gut vernetztes Mitglied im Einwohnerrat zu haben.

Pro Aarau will eine Mehrwegbecherpflicht an öffentlichen Anlässen

Esther Belser von Pro Aarau hat gemeinsam mit Einwohnerräten von den Grünen Aarau, der CVP Aarau und der SP Aarau eine Motion zum Thema «Mehrwegbecherpflicht an öffentlichen Anlässen» eingereicht. Sie beauftragen den Stadtrat damit, einen Teilrevisionsvorschlag für das Abfallreglement der Stadt Aarau zu unterbreiten. Dies unter der Berücksichtigung der folgenden drei Aspekte:

• Für bewilligungspflichtige Veranstaltungen auf öffentlichem Grund und mit mehr als 500 Personen ist ein Abfall- und Entsorgungskonzept einzureichen.

• Es dürfen in der Regel nur Mehrwegbecher sowie Depotflaschen verwendet werden.

• Ausnahmen von dieser Regel sollen nur möglich sein, wenn dies im Einzelfall nicht zumutbar ist und andere geeignete Massnahmen zur Vermeidung und Verminderung des Abfalls vorgesehen sind. , der eine Mehrwegbecherpflicht an öffentlichen Anlässen zwingend macht.

Pro Aarau liegt eine nachhaltige und ökologische Stadt am Herzen. Die Mehrwegbecherpflicht für öffentliche Veranstaltungen hat ökologisch klare Vorteile. die es nun für die Stadt zu nutzen gilt.

Link zur Motion  https://www.aarau.ch/public/upload/assets/5427/2018_12_07_Motion_Einwegbecherpflicht_an_oeffentlichen_Anlaessen.pdf

Link zum Bericht der Aargauer Zeitung  https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/neue-motion-doch-noch-mehrwegbecher-an-grossanlaessen-133830517

Kreisschule Aarau-Buchs: Pro Aarau nimmt sich dem Thema «Sonderpädagogik» an

Esther Belser Gisi (Einwohnerrätin und Kreisschulrätin von Aarau-Buchs) und Irene Bugmann Oelhafen (Kreisschulrätin Aarau-Buchs) von Pro Aarau haben sich Ende 2018 dem Thema «Sonderpädagogik» an der Kreisschule Aarau-Buchs angenommen. In ihrer Anfrage nehmen die beiden Bezug auf einen Bericht zur Ausarbeitungsphase der Kreisschule, der auch das Anbieten von kombinierter Sonderpädagogik anschneidet. Da die Sonderpädagogik als Chance gewertet, wurde der künftigen Schulführung die Einführung eines kombinierten Sonderpädagogik-Modelles empfohlen.

Die beiden Pro Aarauerinnen wollen deshalb von der Schulpflege wissen:

1. Wie ist das Vorgehen bei der Bestimmung der zukünftigen Sonderpädagogik sowohl zeitlich wie auch von den Verantwortlichkeiten her?

2. Welche Formen der Sonderpädagogik sehen die kantonalen Vorgaben vor? Welche Formen sind möglich?

3. Wie weit ist die Schulpflege in diesem Prozess?

4. Werden Fachpersonen und Betroffene (Lehrer sowie Eltern, Schüler und Schülerinnen (direkt und indirekt Betroffene) in den Entscheidungsprozess miteinbezogen? Sind Umfragen mit einer aussagekräftigen Teilnehmerzahl geplant?

5. Sind die finanziellen Rahmenbedingungen (Fördermittel, Klassengrössen, …) für eine integrative Schule auf längere Frist gesichert?

6. Gibt es Studien, auf welche sich die Kreisschulpflege stützt?

7. Kann sich die Kreisschulpflege die Einführung einer kombinierte Sonderpädagogik vorstellen? Wie stellt sie sich dazu?

8. Gibt es politische Mitbestimmungsmöglichkeiten?

Rücktritt von Ueli Hertig aus dem Einwohnerrat

Per Ende 2018 wird Ueli Hertig aus dem Einwohnerrat der Stadt Aarau zurücktreten. Ueli Hertig ist der dienstälteste Einwohnerrat und hat seit 2002 das Mandat ununterbrochen und damit mehr als vier volle Legislaturperioden wahrgenommen. Ueli Hertig hat viele politische Themen entscheidend mitgestaltet: das Referendum gegen das geplante Schlossplatz-Parking, die Neugestaltung der Altstadtgassen, Blockzeiten und FuSTa, sowie immer wieder finanzpolitische Themen zur Stabilisierung des Haushaltes und eine Vielzahl von Investitionsprojekten. Unter anderem den Erhalt der Abdankungshalle, die Erweiterung des Stadtmuseums und die Sanierung der Alten Reithalle. Auch die Zustimmung des Einwohnerrates zur «Pont Neuf» war sein Verdienst. Dabei zeichneten sich seine Voten durch Kürze und Prägnanz aus und waren selten länger als eine Seite. Weit über die Fraktion hinaus, ist Ueli Hertig als sehr erfahrener Kommunalpolitiker mit einer hohen Autorität, die durch Sachwissen, strategische Erfahrung und Bescheidenheit geprägt ist, geschätzt worden. Ihm ist es als «Brückenbauer» immer wieder gelungen, die verschiedenen Meinungen, im Interesse der Stadt, zu einer guten sachpolitischen Lösung zusammenzuführen.

Pro Aarau sagt JA zum Budget 2019

Das Budget 2019 wurde im Einwohnerrat in seltener Einstimmigkeit verabschiedet. Pro Aarau hat sich aktiv an den beiden Änderungen beteiligt: Die Wiederbelebung des Abendprogramms an der Schanz zum Maienzug sowie die Verbesserung der Ausstattung der sozialen Dienste. Erstmals ist die Finanzstrategie des Stadtrates dargestellt, die von Pro Aarau unterstützt wird. Dem Budget 2019 wird von allen Parteien im Einwohnerrat zugestimmt.

«Schuldenbremse» - für einen nachhaltigen Finanzhaushalt

Pro Aarau beteiligt sich an der Vernehmlassung des neuen Reglements für einen nachhaltigen Finanzhaushalt der sogenannten «Schuldenbremse». Der Finanzhaushalt soll so geführt werden, dass bei einer maßvollen Steuerbelastung langfristig das Eigenkapital nicht sinkt und die Schuldenquote nicht ansteigt. Zur Stabilisierung der Schuldenquote ist ein Steuerungsmechanismus vorgesehen. Dabei dürfen aber aus der Sicht von Pro Aarau nicht nur die vorgesehenen Netto-Investitionen gekürzt werden, sondern auch die Steuern müssen angepasst werden. Dabei soll der Steuerfuss immer unter dem Mittelwert des Bezirks liegen. Das Geschäft soll bis Ende 2018 im Einwohnerrat behandelt werden.

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